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AHK TECH - Blogpost
Zugang zu Unternehmensdaten und Justizdokumenten in Polen
Einführung in das Portal für Gerichtsregister (PRS)
Das polnische Portal für Gerichtsregister (Portal Rejestrów Sądowych, PRS) ist eine zentrale Online-Plattform, die den Zugang zu den im Nationalen Gerichtsregister (KRS) enthaltenen Daten erleichtert. Sie ermöglicht Nutzern, Dokumente und Informationen aus dem KRS einzusehen und herunterzuladen, ohne persönlich zum Gericht gehen zu müssen. Durch das PSR-Portal ist es möglich, Abschriften, Auszüge und Bescheinigungen über die im Register enthaltenen Daten schnell zu erhalten, was die Informationsfunktion des KRS unterstützt. Das PSR-Portal ist Teil der Digitalisierung öffentlicher Dienste in Polen und zielt darauf ab, die Verfügbarkeit und Transparenz der KRS-Daten für Bürger und Unternehmer zu erhöhen.
Allgemeine Informationen zum Nationalen Gerichtsregister KRS
Das polnische Nationale Gerichtsregister (Krajowy Rejestr Sądowy, KRS) ist eine zentralisierte, digitale Datenbank, die sich aus drei separaten Registern zusammensetzt:
- dem Unternehmensregister,
- dem Register für Vereine, sonstige soziale und berufliche Organisationen, Stiftungen und öffentliche Gesundheitseinrichtungen,
- dem Register der insolventen Schuldner.
Das Nationale Gerichtsregister wurde auf Grundlage des Gesetzes vom 20. August 1997 über das Nationale Gerichtsregister eingerichtet und ist seit dem 1. Januar 2001 in Betrieb.
Ziel des Nationalen Gerichtsregisters ist es, allgemeine, schnelle und zuverlässige Informationen über den rechtlichen Status eines registrierten Unternehmens (Zentrale KRS-Information), über die wichtigsten Elemente seiner finanziellen Lage sowie über seine Vertretungsweise bereitzustellen.
Darüber hinaus enthält das Nationale Gerichtsregister weitere für den Geschäftsverkehr wichtige Daten über Unternehmen, darunter unter anderem:
- Informationen über Steuer- und Zollrückstände,
- Rückstände gegenüber der Sozialversicherungsanstalt (ZUS),
- Gläubiger und die Höhe unbeglichener Forderungen.
Das Register der insolventen Schuldner (Rejestr Dłużników Niewypłacalnych, RDN) stellt eine zusätzliche Informationsquelle über verschuldete natürliche Personen dar, mit denen geschäftliche Beziehungen mit erhöhtem Risiko verbunden sein können.
Funktionen des KRS-Registers
Das Nationale Gerichtsregister (KRS) erfüllt zwei wesentliche Funktionen: die Informations- und die Legalisationsfunktion. Die Informationsfunktion besteht darin, dass das KRS eine landesweite Datenbank über am Wirtschaftsverkehr teilnehmende Rechtsträger bereitstellt. Die Legalisationsfunktion bedeutet, dass erst durch die Eintragung ins Register weitere Rechtsakte vorgenommen werden können, was oft mit der Erlangung der Rechtspersönlichkeit gleichzusetzen ist.
Zur Sicherstellung der Richtigkeit und Vollständigkeit der im Register enthaltenen Daten ist im Gesetz über das Nationale Gerichtsregister ein Richtigkeitsvermutung der Registereinträge verankert. Bei Feststellung einer Abweichung des tatsächlichen Zustands vom Registereintrag stehen dem Registergericht jedoch rechtliche Mittel zur Verfügung, um den Rechtsstand entsprechend den geltenden Vorschriften wiederherzustellen. Diese Mittel dienen dem Schutz grundlegender organisatorischer Prinzipien, wie sie im Gesetz über das Nationale Gerichtsregister festgelegt sind.
Das KRS ist formal öffentlich – jede Person hat das Recht, die im Register eingetragenen Daten einzusehen und eine Abschrift, einen Auszug oder eine Bescheinigung über die enthaltenen Daten zu erhalten. Jede Person hat das Recht, die Registerakten von Rechtsträgern, die im Unternehmensregister eingetragen sind, am Sitz des Registergerichts einzusehen (in den Akteneinsichtsstellen der Bezirksgerichte, in denen sich die Wirtschaftsabteilungen des KRS befinden). Es ist nicht erforderlich, ein rechtliches oder tatsächliches Interesse nachzuweisen, um die Akten einzusehen. Abschriften und Auszüge können in den Zweigstellen der Zentralen KRS-Information oder online bezogen werden.
Seit 2013 ist ein automatischer Datenaustausch zwischen dem Nationalen Gerichtsregister und dem Nationalen Strafregister (KRK) möglich, wodurch Registergerichte laufend prüfen können, ob eine im KRS gemeldete Person nicht wegen einer Straftat verurteilt wurde, die ihre Eintragung ins Register verhindert.
Hauptmodule des PRS
Das PRS besteht aus mehreren spezialisierten Modulen, die jeweils spezifische Funktionen und Zugänge bieten:
1. Elektronisches Nationales Gerichtregister (e-KRS)
Das e-KRS ist das elektronische Unternehmenssregister, das umfassende Informationen über Unternehmen, Stiftungen, Vereine und andere Organisationen in Polen bereitstellt. Nutzer können hier:
-
Unternehmensprofile einsehen, einschließlich Gründungsdaten, Kapitalstruktur und Managementinformationen.
-
Aktuelle und historische Daten zu Eintragungen und Änderungen abrufen.
-
Finanzberichte und andere relevante Dokumente einsehen.
Dieses Modul fördert die Transparenz und erleichtert die Überprüfung potenzieller Geschäftspartner.
2. Elektronisches Register der Verschuldeten (e-KRZ)
Das e-KRZ ist das elektronische Register der Verschuldeten, das Informationen über Insolvenzverfahren, Restrukturierungen und Personen mit gerichtlichen Verboten zur Führung von Geschäften enthält. Funktionen dieses Moduls umfassen:
-
Einsicht in laufende und abgeschlossene Insolvenzverfahren.
-
Informationen über Restrukturierungsprozesse von Unternehmen.
-
Daten zu Personen mit gerichtlichen Verboten, bestimmte Positionen oder Tätigkeiten auszuüben.
Dieses Modul ist besonders nützlich für die Bewertung der finanziellen Stabilität von Geschäftspartnern.
3. Elektronischer Zugang zu Gerichtsakten
Dieses Modul ermöglicht registrierten Nutzern den Zugriff auf digitale Gerichtsakten. Anwälte, Parteien und berechtigte Personen können:
-
Gerichtsakten online einsehen.
-
Dokumente herunterladen und elektronisch einreichen.
-
Benachrichtigungen über Verfahrensstände erhalten.
Dies erhöht die Effizienz und reduziert den Bedarf an physischen Besuchen in Gerichtsgebäuden.
4. Elektronische Einreichung von Anträgen und Dokumenten
Über das PRS können Nutzer Anträge und Dokumente elektronisch bei Gerichten einreichen. Dies umfasst:
-
Registrierungsanträge für Unternehmen und Organisationen.
-
Einreichung von Finanzberichten und anderen Pflichtdokumenten.
-
Kommunikation mit Gerichten über eingereichte Dokumente und Anträge.
Dieser Prozess beschleunigt die Bearbeitung und reduziert Papierverbrauch.
Zugang und Nutzung des PRS
Um das PRS effektiv zu nutzen, sollten Nutzer ein Konto erstellen und sich authentifizieren. Dies kann über verschiedene Methoden erfolgen, einschließlich des qualifizierten elektronischen Signaturzertifikats oder des eID-Systems. Nach der Anmeldung haben Nutzer Zugriff auf personalisierte Funktionen und können ihre Anträge und Dokumente verwalten.
Dokumentenunterzeichnung – Verwendung der Szafir SDK-Software
Die Unterzeichnung von Dokumenten und Anträgen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur sowie dem elektronischen Personalausweis erfolgt mittels der speziell dafür entwickelten Komponente KIR Szafir SDK Web Module. Dies erfordert:
- die Installation der aktuellen Version der Java Runtime Environment (JRE) im Betriebssystem (verfügbar unter https://www.java.com),
- die Installation der dedizierten Szafir SDK-Erweiterung,
- die Installation der Szafir Host-Software.
Das Installationsprogramm für die Szafir SDK- und Szafir Host-Software wird automatisch beim ersten Versuch, eine qualifizierte elektronische Signatur zu verwenden, gestartet.
Unterstützte qualifizierte Signaturen
Die Systeme sind für die Unterstützung qualifizierter Signaturen ausgelegt, die gemäß dem neuen eIDAS-Standard in den Ländern der Europäischen Union ausgestellt wurden. Die Systeme S24 und RDF unterstützen qualifizierte elektronische Signaturen, die von Anbietern qualifizierter Zertifikate erworben wurden und vom polnischen Justizministerium auf der Website http://www.nccert.pl/ empfohlen werden.
Vorteile des PRS
Die Nutzung des PRS bietet mehrere Vorteile:
-
Zeit- und Kostenersparnis: Durch die elektronische Einreichung und Verwaltung von Dokumenten werden Prozesse beschleunigt und Kosten reduziert.
-
Transparenz: Das PRS fördert die Transparenz, indem es den Zugang zu öffentlichen Registern und Informationen erleichtert.
-
Sicherheit: Durch die Verwendung moderner Verschlüsselungstechnologien wird die Sicherheit der Daten gewährleistet.
ZUSAMMENFASSUNG
Das Portal für Gerichtsregister ist ein unverzichtbares Werkzeug für alle, die Zugang zu rechtlichen Informationen und Unternehmensdaten in Polen benötigen. Es vereinfacht den Zugang zu wichtigen Registern und fördert die Effizienz und Transparenz im rechtlichen Umfeld.
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